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Liebe Mitglieder, unser Team schreibt gerade eine Zusammenfassung über die rechtliche Situation und die Möglichkeiten unserer Organisation. Wir bitten die Entwicklung zu verfolgen, da hiernach erst einmal die wichtigsten Punkte aufgeführt sind. Der jeweilige Stand ist nachfolgend zu erlesen. Wir unterteilen in IGO und vKdöR, wobei im Außenverhältnis keine Trennung anzuwenden ist. Die Trennung in diesem Text dient nur dem besseren Verständnis, aus welchem Bereich, welche Rechte kommen.

Stand 13. Oktober 2025

alliance earth

1) IGO

...ist kein Mitglied der Europäischen Union oder Mitglied einer Unterorganisation.

...ebenso ist sie kein Mitglied der Vereinten Nationen oder Mitglied einer Unterorganisation.

...besitzt ihren Status durch ein bestehendes Regelwerk, welches den Status einer IGO auf internationaler Ebene festlegt. Die Rechtsmäßigkeit tritt durch ihren eigenen Vertrag ein, wie durch die Erlangung der vorgenannten Regeln und Bestimmungen.

...vergibt eine Staatsangehörigkeit an ihre Mitglieder, welche nach der Definition ihres IGO-Vertrages, mit der Bezeichnung Manifest, Deutschland ist. Die IGO ist selbst kein Staat, vertritt aber die Angelegenheiten und Rechte anderer Staaten, die derzeit selbst über keine aktive Administration verfügen. Eine Mitgliedschaft bei einer anderen Landesverwaltung oder staatsähnlichen Gebilden, hat auf diesen Status keinen Einfluß, da eine Staatsangehörigkeit u.a. durch die „gesetzliche Regelung zur doppelten Staatsangehörigkeit“ der Bundesrepublik Deutschland, vom 27. Juni 2024 und somit durch Abstammung, einen höheren rechtlichen Rang besitzt.

...sie besitzt eine eigene Verwaltung und entsprechende Strukturen, die in ihren Entscheidungen frei sind und bleiben.

...sie kann diplomatische Vertreter zu Staaten oder anderen internationalen Organisationen entsenden. 

2) völkerrechtliche KdöR

...besitzt alle Rechte und Pflichten aus dem Rechtsbereich der Religions-, Glaubens-, und Weltanschauungsgemeinschaften, die international, wie national, besonders geschützt und als verfassungsmäßige Regeln und/oder Überpositives Recht, unantastbar sind. Eingriffe in diese Grundrechte sind nicht durch ein Gesetz, sondern nur durch eine Verfassungsänderung möglich.

...sie ist grundgesetzberechtigt, aber nicht grundgesetzverpflichtet

...sie besitzt eine eigene Verwaltung und entsprechende Strukturen, die in ihren Entscheidungen frei sind und bleiben.

Was kann eine IGO?

Die Befugnisse einer IGO, oder zwischenstaatlichen Organisation, ergeben sich aus ihrem völkerrechtlichen Gründungsvertrag und umfassen in der Regel die Vertretungsbefugnis (Entsenden und Empfangen von Vertretern), die Möglichkeit, eigenständige Verträge zu schließen, sowie das Recht, eigene Organe und eine eigene Verwaltung zu bilden. Je nach Art der IGO können die Befugnisse stark variieren, von allgemeinen Aufgaben wie der Friedenserhaltung (z.B. UN) bis hin zu spezifischen Zuständigkeiten in Bereichen wie Wirtschaft oder Handel (z.B. WTO). 

Arten von Befugnissen

• Vertragsabschlusskompetenz:

  IGOs haben die Fähigkeit, völkerrechtlich bindende Verträge abzuschließen und damit auch eigene Durchsetzungsmöglichkeiten zu schaffen. 

• Vertretungsrecht:

  IGOs genießen das Recht, Vertreter zu entsenden und die Vertreter anderer Staaten oder Organisationen zu empfangen. 

• Organbildung:

  Sie können eigene Organe und eine Verwaltung schaffen, um ihre Aufgaben zu erfüllen. 

• Interne Befugnisse:

  Dazu gehört die Regelung des Dienstrechts für ihre Mitarbeiter und gegebenenfalls die Einrichtung von Verwaltungsgerichtshöfen für Streitigkeiten. 

Abhängigkeit vom Gründungsvertrag

• Die genauen Befugnisse einer IGO sind im jeweiligen Gründungsvertrag festgelegt und können sich stark voneinander unterscheiden. 
• Durch diese Verträge werden die Rechte und Pflichten der Mitgliedstaaten sowie die Aufgaben und Kompetenzen der Organisation selbst definiert. 

Beispiele

• Vereinte Nationen (UN): Aufgabe ist die Erhaltung des internationalen Friedens und der kollektiven Sicherheit.
• Welthandelsorganisation (WTO): Zuständig für die Regeln des internationalen Handels.
• Europäische Union (EU): Besitzt als supranationale Organisation weitergehende Befugnisse, die sogar direkte Auswirkungen auf die Bürger der Mitgliedstaaten haben können. 

Erklärung zu "Staatsähnlich"

bezeichnet eine Struktur, die Merkmale eines Staates aufweist, aber nicht alle Kriterien vollständig erfüllt, wie z. B. ein De-facto-Regime, dem eine beschränkte Völkerrechtsfähigkeit zugesprochen wird. Diese Gebilde werden oft als partielle Völkerrechtssubjekte angesehen und unterliegen dem Gewaltverbot, obwohl sie nicht als vollwertige Staaten gelten. 

• De-facto-Regime: Ein oft als staatsähnlich bezeichnetes Beispiel ist ein De-facto-Regime, das zwar die Staatsgewalt über ein Gebiet ausübt, aber rechtlich nicht als eigenständiger Staat anerkannt ist.
• Völkerrechtliche Stellung: Diese Gebilde haben eine gewisse völkerrechtliche Handlungsfähigkeit, die sich jedoch von der eines souveränen Staates unterscheidet.
• Drei-Elemente-Lehre: Die Lehre, die Staatsqualität nach Staatsoberhaupt, Staatsvolk und Staatsgebiet bemisst, hilft dabei, den Unterschied zu vollwertigen Staaten zu definieren, so dieser Wikipedia-Artikel.
• Begriffsbedeutung: Der Begriff wird vorwiegend in der deutschen Rechts- und Politikwissenschaft verwendet und ist ein Konstrukt, das die Lücke zwischen einer tatsächlichen politischen Einheit und der völkerrechtlichen Anerkennung als Staat schließt.

Zur Bekanntmachung vom 30. Juli 2024

konkretisieren wir unsere Ziele in einem permanenten Verfahren. Hier finden Sie die ersten Grundlagen.

Teil I

Bildung

1) Alleine die leiblichen Eltern oder die Erziehungsberechtigen, in Abwesenheit der leiblichen Eltern, entscheiden über die Erfüllung der Bildungspflicht nach ihren ethischen, moralischen und/oder religiösen Weltanschauungen. Anderslautende Vorgaben öffentlicher Stellen, sind nach den vorliegenden Gesetzen, wie nach dem Religionsverfassungsrecht unzulässig und können selbst durch abweichende Vorgaben in den Bundesländern nicht aufgehoben werden.

2) Die Bildungspflicht beginnt mit der Vollendung des 6. Lebensjahres und dauert bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres an. Danach entscheiden die leiblichen Eltern oder die Erziehungsberechtigten, in Abwesenheit der leiblichen Eltern, mit den Jugendlichen gemeinsam über den weiteren Bildungsweg.

3) Die Rechte der Eltern oder der Erziehungsberechtigen, in Abwesenheit der leiblichen Eltern, sind nur dann einzuschränken, wenn nachweislich Leib und Leben des/der Schutzbefohlenen bedroht sind, ein Ableben befürchtet werden oder der körperliche und gesundheitliche Verfall augenscheinlich eingetreten ist. Andere Begründungen sind ausgeschlossen.

4) Festgelegt wird eine freie und uneingeschränkte Wahl von Bildungseinrichtungen für alle unter 2) genannten Kinder- und Jugendliche. Die Besuchspflicht eines bestimmten Schulgebäudes besteht nicht. Die Pflicht und somit das Recht aller Kinder und Jugendlichen auf Bildung, kann durch andere Einrichtungen, durch die Eltern selbst und/oder durch Beauftragte der Eltern erfolgen.

5) Ein Prüfungs- oder Zugriffsrecht öffentlicher Stellen oder Einrichtungen, welches die Bestimmungen in Position 3) aufheben oder verändern könnten, besteht nicht, da alleine durch andere ethische, moralische oder weltanschauliche Sichtweisen der prüfenden Behörde oder anderer Einrichtungen, die Rechte der leiblichen Eltern oder der Erziehungsberechtigen, in Abwesenheit der leiblichen Eltern, aufgehoben, geändert, geschmälert oder in anderer Weise aufgelöst werden könnten.  

Gesundheit

1) Wie unter Bildung, Positionen 1)  bis 5) näher beschrieben, entscheiden alleine die leiblichen Eltern oder die Erziehungsberechtigten, in Abwesenheit der leiblichen Eltern, welche medizinischen Maßnahmen an ihren Kindern oder an ihren eigenen Körpern durchgeführt werden können oder dürfen. Ausnahmen, die ihr Recht auf freie Entscheidungen einschränken sind ebenso unzulässig, wie Einschränkungen ihrer Bewegungsfreiheit im öffentlichen oder privaten Raum, die durch ihre Entscheidungen herbeigeführt, beabsichtigt sein könnten.

Anmerkung: Die Ausarbeitung wird weiter permanent erweitert und wir bitten alle Mitglieder um Ihre Teilnahme. Wie eine Teilnahme möglich ist, wird in den internen Sitzungen vereinbart.

Team Recht und Verwaltung am 15. November 2024

Bekanntmachung vom 30. Juli 2024

Im Oktober 2024 wird die neue Verwaltung von Allianz Erde ein Jahr alt. Daher wird es Zeit die Ziele von Oktober 2024 bis einschließlich November 2025 zu benennen und wir geben hier eine erste Übersicht der vorrangigen Zielsetzungen.

1. Alle Mitglieder unter 18 Jahren können unsere Akademie besuchen, ohne weiterhin auf eine so genannte öffentliche Schule zu gehen. Die Durchsetzung der gesetzlichen Vorschriften ist allerdings ohne die aktive Beteiligung der Eltern nicht möglich, die sich dann von zugelassenen Rechtsanwälten und unserem Bereich Recht und Justiz unterstützen lassen. Es werden weithin intensive Erklärungen und Hilfestellungen notwendig sein.

2. Der Bereich Handel wird ausgebaut, damit eine eigene Versorgung gewährleistet ist. Die Lebensmittel der Industrie erhalten immer mehr Bestandteile, die unserer Gesundheit großen Schaden zufügen. Das wird sich auch unter einer neuen Verwaltung oder Regierung nicht ändern, da sich die industrielle Herstellung auf dem gesamten Planeten in diese Richtung bewegt, wie international beobachtet werden kann.

3. Die Gesundheitsvorsorge liegt in den Händen jedes Einzelnen. Daher sollen vor allem die Hilfestellungen und ein entsprechendes „Forum“ eingesetzt, bzw. verbessert werden. Die vorhandenen Kanäle sind zwar aktiv, hier sind aber noch sehr viel mehr Möglichkeiten gegeben, die zusammengetragen werden sollten.

4. Alle Mitglieder legen großen Wert auf eine klare und von allen Behörden akzeptierte rechtliche Stellung. Hier gibt es Mängel in der Durchsetzung, obwohl die gesetzlichen Vorschriften in der Bundesrepublik, wie in allen anderen Länder dieser Welt, sehr verständlich und eindeutig sind. Wir haben eine Situation der Ignoranz vorliegender Gesetze durch öffentliche Stellen, die häufig zur Umkehr der tatsächlichen Vorschriften führt. Dieses Problem wird uns noch lange beschäftigen, da der einzelne Gesprächspartner vor Ort völlig uninformiert ist.

5. Bezüglich der Rechtsstellung ist der Personenstand von großer Bedeutung und steht in unmittelbarem Zusammenhang mit Punkt 4. Unsere Organisation muß eine gemeinsame Entscheidung treffen, wie wir dieses Problem in Zukunft lösen, da die Vorstellungen zu diesen Themen sehr unterschiedlich sind. Die Verwaltung wird in den kommenden Monaten Lösungsvorschläge erarbeiten.

6. Allgemeines: In den nächsten 12 Monaten wird sich die Situation in den USA und vor allem in Europa, stark ändern. In anderen Teilen der Welt ist die Veränderung bereits unumkehrbar weit fortgeschritten. In China beispielsweise, kann die Zukunft schon besichtigt werden.

Deutschland wird eine vorrangige politische Position einnehmen, egal ob es nun Bundesrepublik, Deutschland, ein Teil von einem Staat Europa oder Deutsches Reich als Bezeichnung tragen wird. Der Personenstand und somit die Funktionsweise des kanonischen Rechts, ändert sich durch solche Umstellungen nicht, da Personenrecht die Grundlage jedes Staates oder jeder staatlich organisierten Verwaltung ist. Ohne dieses Personenrecht könnte ein Staat gar nicht existieren. Jede andere Behauptung kann juristisch nicht belegt werden.

Da wir als lebende Wesen eine andere oder zumindet erweiterte Rechtsstellung erlangen möchten, werden die Aufgaben in diesem Bereich von entscheidender Bedeutung sein. Verbleiben wir alleine im reinen Personenrecht, können gewisse Dinge nicht erreicht werden, was wir in internen Veranstaltungen näher zu besprechen sein wird.

Team Verwaltung und Recht

Ratingen, 30.07.2024